CDU zur Stadtratssitzung

CDU zur Stadtratssitzung

Schwie­ri­ge und weit­rei­chen­de Ent­schei­dun­gen aber auch viel Klein­kram kenn­zeich­nen die letz­te Stadtratssitzung.Wir soll­ten einen Weg fin­den, die umfang­rei­chen Sach­stands­mit­tei­lun­gen nur dann zum Sit­zungs­the­ma zu machen, wenn aus der Mit­te des Rates Erör­te­rungs­be­darf besteht. Die Orga­ni­sa­ti­on des Bau­ho­fes und sei­ner Füh­rung ent­wi­ckeln sich zu einem zeit­ge­mä­ßen Dienst­leis­ter. Bür­ger­meis­ter Rolf Schu­ma­cher und sei­ner Mann­schaft ist für die­ses Enga­ge­ment neben der umfang­rei­chen täg­li­chen Arbeit zu dan­ken.

Der abschnitts­wei­se Aus­bau des Habs­burg­rings kann nicht jede Vor­stel­lung idea­ler Ver­kehrs­füh­rung erfüllen.Der nächs­te Abschnitt ent­hält noch unge­klär­te Fra­gen, die ins­be­son­de­re den Anschluss der West­bahn­hofstras­se betref­fen. Die Ableh­nung eini­ger Rats­kol­le­gen basiert auf ver­ständ­li­chen Unsi­cher­hei­ten. Es man­gelt aber auch an hand­hab­ba­ren Alter­na­ti­ven. Gewis­se Lösun­gen zeich­nen sich ab, wer­den jedoch umfang­rei­che Bera­tun­gen erfor­dern bis das Kon­zept steht. Klar ist, dass noch ca. zwei Jah­re gebaut wer­den dürf­te, bis der Ver­kehr rei­bungs­los lau­fen könn­te.

Beim Sanie­rungs­kon­zept Markt­stras­se bleibt für die Erneue­rung der Was­ser­lei­tun­gen die Ver­wei­ge­rungs­hal­tung des Was­ser­wer­kes uner­klär­lich. Da wäre vom OB als Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­dem der Stadt­wer­ke mehr Ein­satz wün­schens­wert gewe­sen.

Bei der von OB Treis in hek­ti­sche Eile gebrach­ten Öff­nung des Schach­tes 518 auf dem Gru­ben­feld ist trotz der behaup­te­ten aber wenig über­zeu­gen­den Eil­be­dürf­tig­keit nicht nur viel Zeit ver­gan­gen son­dern es sind auch die Kos­ten aus dem Ruder gelau­fen. Einer­seits wegen der Dis­kus­si­on ‚der schlech­ten Vor­be­rei­tung und einer kost­spie­li­ge Bau­aus­füh­rung. Kein Wun­der, dass die Anbie­ter sich mit hohen Ange­bo­ten dar­auf gut vor­be­rei­ten konn­ten.

Kos­ten wer­den auch zu Las­ten der Anwoh­ner getrie­ben bei der Erneue­rung von Leuch­ten in der Fon­tan­e­st­ras­se. 5 kaput­te sol­len gegen 7 neue aus­ge­tauscht wer­den, angeb­lich wegen neu­er Nor­men. So lässt man sich von irgend­wel­chen Lob­by­is­ten das Geld aus der Tasche zie­hen.

Feh­ler hat OB Treis ein­ge­räumt bei Ver­trä­gen mit einem Wind­kraft­be­trei­ber in Reudelsterz.Diese wur­den geschlos­sen ohne Betei­li­gung des Stadt­ra­tes. Jetzt aber soll­te der wegen Über­strei­chen der Rotor­blät­ter über Flä­chen in der Gemar­kung May­en sein Ein­ver­neh­men erklä­ren. Das hat der Rat zu Recht abge­lehnt.
Jetzt sehen wir mal, ob die Kreis­ver­wal­tung das ersetzt und geneh­migt.

Eini­ge Bebau­ungs­plä­ne wur­den ohne Wei­te­res auf den Weg gebracht.Der am Kot­ten­hei­mer Weg hat für gewerb­li­che Ent­wick­lun­gen Bedeu­tung. Die dor­ti­gen Grund­stücks­ei­gen­tü­mer
brau­chen Pla­nungs­si­cher­heit, die nun ent­steht.

Auch die Rea­li­sie­rung einer ordent­li­chen Stras­sen­flä­che in der nörd­li­chen Bach­stras­se durch Auf­stel­lung eines Bebau­ungs­pla­nes ist der rich­ti­ge Weg. Die inten­si­ve Dis­kus­si­on dazu war ver­ständ­lich und wich­tig, weil der Rat hier die Pro­ble­me bei der Neu­ord­nung von Grund­stücks­ei­gen­tum zu beden­ken hat­te.

Gute Grund­la­gen hat uns die Ver­wal­tung für die not­wen­di­ge bau­li­che Wei­ter­ent­wick­lung unse­rer Stadt erar­bei­tet. Das war eine Fleiß­ar­beit. Nun wer­den wir das kon­kre­ti­sie­ren müs­sen. May­en muss gewerb­lich und wohn­bau­lich wach­sen.

Gut, dass das neue Wohn­heim der Dach­de­cker in der Kel­ber­ger­stras­se wächst. Den Erschlies­sungs­ver­trag hat der Stadt­rat beschlos­sen. Bei der Kos­ten­ver­tei­lung des Aus­baus Bäcker­stras­se ist der Stadt­rat den Anlie­gern ange­mes­sen ent­ge­gen gekom­men.

Für eine künf­ti­ge Hoch­ga­ra­ge im Rah­men des Pro­gramms “Akti­ve Stadt” gibt es einen Realisierungswettbewerb.Die Erläu­te­run­gen der zustän­di­gen Mit­ar­bei­te­rin der Bau­pla­nung müs­sen lobend her­vor­ge­ho­ben werden.Es gibt auch Gegen­stim­men, die lei­der dar­auf beru­hen, dass nicht gese­hen wird, dass die bei der Neuor­dung die­ses städ­ti­schen Berei­ches ent­fal­len­den Park­plät­ze irgend­wo in der Nähe ersetzt wer­den müs­sen und wir schon heu­te dort nicht genü­gend Stell­plät­ze haben um die Nach­fra­ge zu decken. Wer in unse­rer Innen­stadt Wohn­raum sucht, wir in der Regel auch wis­sen wol­len, wo er sein Kfz abstel­len kann. Bei der Neu­ord­nung sol­cher Quar­tie­re fal­len immer bestehen­de Gebäu­de weg.Die Stadt hat meh­re­re Häu­ser erworben,die nun Platz machen müs­sen für neue Ent­wick­lun­gen.

Die­se sind mit dem Beschluss über die Wei­ter­füh­rung einer Kon­zept­idee aus dem Pla­nungs­pro­zess “Was­ser­pfört­chen” ange­sto­ßen. Der dazu von der CDU gestell­te Antrag hat brei­te Zustim­mung gefun­den. Jetzt geht es dar­um, die­se Ide­en mit der Bür­ger­schaft zu dis­ku­tie­ren. Das wird ein Pro­zess, der noch über die Wahl­zeit des nächs­ten, im Jah­re 2019 zu wäh­len­den Stadt­ra­tes weit hin­aus geht. Da ist jeder in May­en gebe­ten, sei­ne Mei­nung zu sagen und mit­zu­spre­chen.

Mit­spra­che aus der Bür­ger­schaft hat auch die Ent­wick­lung der Wind­kraft in Kür­ren­berg beeinflusst.Es war rich­tig, dass der Stadt­rat ein neu­es Gut­ach­ten über die Zuwe­gungs­fra­ge beauf­tragt hat. Ein Weg von mas­si­ver Brei­te, gra­de durch den Maye­ner Hin­ter­wald geführt, kann nicht ver­nünf­tig sein. Des­halb lehnt die CDU das ab. Nach­dem sich nun bür­ger­schaft­li­cher Wider­stand in Kür­ren­berg regt, haben eini­ge im Rat den Popu­lis­mus ent­deckt. Aus­stieg ohne die Fol­gen zu beden­ken, Bür­ger­ent­scheid, weil man selbst nicht wei­ter weis oder die Ver­ant­wor­tung scheut, kann kei­ne Lösung der anste­hen­den Fra­gen sein.Gut,dass die FDP ihren Antrag in eine Prü­fungs­bit­te geän­dert und der Grü­ne Bür­ger­ent­scheid von OB Treis über­haupt nicht mehr auf­ge­ru­fen wur­de.
Am Ende wie­der Eini­gung auf der Basis des Vor­schla­ges der CDU: — Kein Ver­trag­schluss aber auch kein Aus­stieg ohne vor­he­ri­ge Prü­fung aller Fol­gen, — Kei­ne Zuwe­gung durch den Hin­ter­wald von Kür­ren­berg her.

Die Maye­ner Feu­er­wehr braucht eine neue Dreh­lei­ter, je frü­her, je bes­ser. Unser Brand­schutz kann nicht von Polch aus mit die­sem Gerät sicher­ge­stellt sein. der Pol­cher Feu­er­wehr ist für die der­zei­ti­ge Aus­hil­fe herz­lich zu dan­ken.

Der Rat hat viel geschafft, im Som­mer ist auf Ver­an­las­sung der Ver­wal­tung Sitzungspause.Wir haben aber klargestellt,dass die CDU jeder­zeit bereit ist, drin­gen­de Ent­schei­dun­gen in kurz­fris­tig ein­be­ru­fe­nen Sit­zun­gen zu tref­fen. Die CDU wünsch allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern einen son­ni­gen Som­mer und gute Zei­ten.”

Herz­li­chen Gruß
Bern­hard Mau­el

2017-07-03T19:45:12+00:003. Juli 2017|