26. April 2019

Auch Stadtteile fördern — Innenministerium zur Rechtsänderung aufgefordert

Alz­heim, Hau­sen, Kür­ren­berg, Nitz­tal und vor allem deren Ein­woh­ner sind von einem der wich­tigs­ten För­der­pro­gram­me des Lan­des Rhein­­land-Pfalz zur Stär­kung der Orts­ker­ne aus­ge­schlos­sen – dem soge­nann­ten Dorf­er­neue­rungs­pro­gramm. Dies erklärt Cars­ten Männ­lein, der Vor­sit­zen­de der CDU Alz­heim. Grund dafür sei, dass Alz­heim, Hau­sen, Kür­ren­berg und Nitz­tal kei­ne eigen­stän­di­gen Orts­ge­mein­den sind, son­dern Stadt­tei­le der gro­ßen kreis­an­ge­hö­ri­gen Stadt May­en. Vor­ha­ben der  Dorf­er­neue­rung wür­den jedoch nur in dörf­lich und länd­lich gepräg­ten Orts­ge­mein­den mit bis zu 3000 Ein­woh­nern geför­dert. Die­se Begrün­dung des Lan­des will Cars­ten Männ­lein nicht gel­ten las­sen. Geht es nach ihm, muss die­se Benach­tei­li­gung der dörf­lich gepräg­ten Stadt­tei­le, die sich mit den glei­chen Her­aus­for­de­run­gen wie die benach­bar­ten Orts­ge­mein­den beschäf­ti­gen müss­ten, schnellst­mög­lich besei­tigt wer­den. Er hat daher das zustän­di­ge Innen­mi­nis­te­ri­um in einem Schrei­ben auf die­se Schief­la­ge hin­ge­wie­sen und um Ände­rung der ent­spre­chen­den Vor­schrift gebeten.

Hin­ter­grund: Auf der Grund­la­ge der Ver­wal­tungs­vor­schrift „För­de­rung der Dorf­er­neue­rung“ unter­stützt das Land Rhein­­land-Pfalz Orts­ge­mein­den finan­zi­ell in ihrer struk­tu­rel­len Ent­wick­lung sowie die Bür­ger bei der Sanie­rung und Umnut­zung der pri­va­ten Bau­sub­stanz in den länd­li­chen Räu­men. Durch die Dorf­er­neue­rung soll eine nach­hal­ti­ge und zukunfts­be­stän­di­ge Ent­wick­lung des Dor­fes unter­stützt und das Dorf als eigen­stän­di­ger Wohn‑, Arbeits‑, Sozi­al- und Kul­tur­raum erhal­ten und wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. Allein in den För­der­jah­ren 2000 bis 2014 wur­den nach Aus­sa­ge des Innen­mi­nis­te­ri­ums ins­ge­samt 980 sol­cher Pro­jek­te durch­ge­führt. Dabei sei­en Zuwen­dun­gen in Höhe von über 45 Mil­lio­nen Euro gewährt worden.

In mei­ner Arbeit als Denk­mal­schüt­zer gibt es immer wie­der Vor­ha­ben im Land­kreis, die auch von dem Dorf­er­neue­rungs­pro­gramm pro­fi­tie­ren. Ich kann daher aus mei­ner Berufs­er­fah­rung dut­zen­de Bei­spie­le nen­nen, in denen das Dorf­er­neue­rungs­pro­gramm den Eigen­tü­mern von Wohn- und Geschäfts­häu­sern eine hoch­wer­ti­ge Neu­ein­de­ckung des Daches, den Ein­bau neu­er Fens­ter oder die Sanie­rung der Fas­sa­de erst mög­lich gemacht hat.“ Cars­ten Männ­lein ergänzt: „Die För­de­rung beträgt 35 Pro­zent der för­de­rungs­fä­hi­gen Kos­ten – ins­ge­samt spre­chen wir hier von einer Zuwen­dung in Höhe von bis zu 30000 Euro pro Projekt.“

Über die rei­ne finan­zi­el­le Unter­stüt­zung hin­aus, bestün­de auch in den Maye­ner Stadt­tei­len drin­gen­der Bedarf einer Ent­wick­lungs­pla­nung. Im Rah­men des Dorf­er­neue­rungs­pro­gramms wer­de auch die­se soge­nann­te Dorf­mo­de­ra­ti­on ange­bo­ten. Aktu­el­le Pro­ble­me und Ent­wick­lungs­fra­gen wür­den in einem umfas­sen­den Bür­ger­be­tei­li­gungs­pro­zess auf­ge­grif­fen. Cars­ten Männ­lein: „Wer den Umgang der Stadt mit den Belan­gen der Stadt­tei­le in der Ver­gan­gen­heit ver­folgt hat, weiß, dass die­se Pla­nungs­ar­beit von der Stadt­ver­wal­tung in naher Zukunft nicht in aus­rei­chen­dem Maße zu erwar­ten ist. Als Orts­bei­rats­mit­glied kann man den Ein­druck bekom­men, die Betei­li­gung der Stadt­tei­le wird als not­wen­di­ges Übel wahr­ge­nom­men.“ Ein­wän­de, Anre­gun­gen oder Beden­ken der Orts­bei­rats­mit­glie­der wür­den in den wenigs­ten Fäl­len zu einer ver­än­der­ten Pla­nung im Sin­ne der Orts­tei­le führen.

Die Funk­ti­ons­viel­falt der Dör­fer in öko­no­mi­scher, öko­lo­gi­scher, sozia­ler und kul­tu­rel­ler Hin­sicht zu erhal­ten und zu stär­ken, ist eine Her­aus­for­de­rung, die zwei­fels­frei die Maye­ner Stadt­tei­le in glei­cher Wei­se trifft wie die umglie­gen­den Gemein­den, wie zum Bei­spiel Mon­re­al, Keh­rig oder Wel­ling“, so Cars­ten Männ­lein. Die Zuge­hö­rig­keit zur Stadt May­en kön­ne nicht der Grund dafür sein, der­art benach­tei­ligt zu wer­den. Eine ent­spre­chen­de Ände­rung der Vor­schrift her­bei­zu­füh­ren, sei eine Auf­ga­be, die am bes­ten par­tei­über­grei­fend gelin­gen kön­ne. „Es scha­det daher sicher nicht, wenn auch die Orts­vor­ste­her aktiv wer­den“, so Cars­ten Männ­lein abschlie­ßend. „Je mehr Unter­stüt­zer wir für nach­hal­ti­ge Ver­bes­se­run­gen gewin­nen, des­to besser.“