6. Dezem­ber 2019

Mayen investiert auf Rekordniveau

Die letz­te Sit­zung des Stadt­ra­tes hät­te zu einer der kür­zes­ten Zusam­men­künf­te der Stadt­rä­te mit dem Ober­bür­ger­meis­ter wer­den kön­nen. Weit vor 19:00 Uhr durf­te ich im Namen der CDU-Frak­­ti­on unse­re Haus­halts­re­de hal­ten. Dabei ver­zich­te­te der Ober­bür­ger­meis­ter, wie in den ver­gan­ge­nen Jah­ren bereits prak­ti­ziert, auf sei­ne eige­ne Rede zum Haus­halt, son­dern über­ließ nach dem Auf­ru­fen des Tages­ord­nungs­punk­tes zunächst unmit­tel­bar den Frak­tio­nen das Wort. Dies ist ver­gli­chen mit ande­ren kom­mu­na­len Par­la­men­ten eine abso­lut unüb­li­che Vor­ge­hens­wei­se, die in Augen der CDU-Frak­­ti­on drin­gend über­dacht wer­den muss. Als dann der Vor­sit­zen­de der SPD-Frak­­ti­on zum Schluss sei­ner Haus­halts­re­de dem Ober­bür­ger­meis­ter die Fähig­keit für das Amt absprach, war es lei­der vor­bei mit der vor­weih­nacht­li­chen Besin­nung. Die fol­gen­de sach­fer­ne Haus­halts­re­de der FWM-Frak­­ti­on tat ihr Übri­ges dazu. Schuld­zu­wei­sun­gen und Erwi­de­run­gen hüben wie drü­ben waren die Fol­ge. Das war kein guter Stil, mei­ne Herren!

Nun aber zu den Sach­the­men. End­lich konn­te die von der CDU-Frak­­ti­on in den letzt­jäh­ri­gen Haus­halts­be­ra­tun­gen gefor­der­te und sodann bewil­lig­te 0,5 Stel­le für die Sach­be­ar­bei­tung För­der­ma­nage­ment besetzt wer­den. Eine Beset­zung nach exakt einem Jahr zeugt nicht unbe­dingt von einem über­eil­ten Han­deln der Ver­wal­tung. Aber wir sind froh, die­se Quer­schnitts­funk­ti­on nun in der Ver­wal­tung zu haben. Nach dem über­ra­schen­den Rück­zug eines poten­ti­el­len Inter­es­sen­ten für die gas­tro­no­mi­sche Nut­zung des Alten Rat­hau­ses der Stadt May­en, wur­de der Zuschlag ein­stim­mig dem ver­blie­be­nen Ange­bot des Herrn Pel­le erteilt. Mit der bereits in der unmit­tel­ba­ren Nähe bald in zwei Objek­ten täti­gen Gas­tro­no­me­n­fa­mi­lie Pel­le haben wir nach unse­rer Über­zeu­gung einen sehr guten Part­ner mit einem über­zeu­gen­den Kon­zept gefun­den. Die­ser hat sein Kön­nen bereits ein­drucks­voll unter Beweis gestellt. Aber auch an die­sem, im Vor­feld kon­tro­vers behan­del­ten Sach­ver­halt, ist ein­mal mehr klar gewor­den, dass jeg­li­che – vor allem in den sozia­len Medi­en – geführ­te Dis­kus­sio­nen der Sache an sich nicht dien­lich sind. Die nach­gän­gig von dem zurück getre­te­nen Inter­es­sen­ten in Rich­tung der Maye­ner SPD und ihrem Vor­sit­zen­den vor­ge­brach­ten Anschul­di­gun­gen wer­den uns sicher noch beschäftigen.

Eine Rei­he von Bebau­ungs­plä­nen in der Kern­stadt und den Stadt­tei­len konn­ten in der Sit­zung auf die Rei­se geschickt wer­den. Zudem wur­den im Haus­halt 2020  ins­ge­samt 2,5Millionen Euro zum Kauf ent­spre­chen­der Grund­stü­cke ein­ge­stellt. Das ist eine sehr gute Ent­wick­lung für die Stadt, denn erst­mals kön­nen in abseh­ba­rer Zeit wie­der eine grö­ße­re Zahl an Bau­plät­zen zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Der ste­ti­ge Druck des Stadt­ra­tes, ins­be­son­de­re der CDU Frak­ti­on, auf die Ver­wal­tung hat end­lich gefruch­tet. Unser Dank geht im Beson­de­ren an das Team der räum­li­chen Pla­nung in der Stadt­ver­wal­tung, das hier sehr gute Arbeit geleis­tet hat. Der Abschluss des Haus­halts­jah­re 2018 wur­de vom neu­en Vor­sit­zen­den des Rech­nungs­prü­fungs­aus­schus­ses, Tobi­as Keß­ner, gekonnt prä­sen­tiert und das Erfreu­li­che war, dass der tat­säch­li­che Ver­lust von rund 630.000 Euro um gut 730.000 Euro bes­ser war als ver­an­schlagt, sodass die Ent­las­tung ein­stim­mig erteilt wer­den konnte.

Der in der Sit­zung letzt­end­lich frak­ti­ons­über­grei­fend – mit Aus­nah­me der FWM-Frak­­ti­on — beschlos­se­ne Haus­halts­plan für das Jahr 2020 weist einen Ver­lust von ca. 1,1 Mil­lio­nen Euro aus. Damit sind wir der Ein­äu­gi­ge unter den Blin­den und pro­fi­tie­ren von einer hohen Steu­er­kraft und nied­ri­gen Zin­sen. Die wich­tigs­ten Ände­run­gen in Bezug auf den Haus­halts­vor­schlag des Ober­bür­ger­meis­ters waren der CDU Antrag zu einem Haus­halts­an­satz von 10.000 Euro als Anschub­fi­nan­zie­rung für eine Über­ar­bei­tung des Gene­ral­ver­kehrs­we­ge­plans aus dem Jahr 1984, sowie die Erhö­hung des Bud­gets für die Sanie­rung der städ­ti­schen Stra­ßen auf Initia­ti­ve der SPD-Frak­­ti­on. Die im Haus­halt ent­hal­te­nen Inves­ti­ti­ons­vor­ha­ben von über 10 Mil­lio­nen Euro sind rekord­ver­däch­tig. Hier sind exem­pla­risch der Kita­neu­bau in der Wei­ers­bach, die Sanie­rung und der Umbau des Feu­er­wehr­de­pots in der Kern­stadt, die Beschaf­fung eines Holz­rü­cke­schlep­pers für das Forst­re­vier  und die Pla­nung des neu­en Betriebs­ho­fes zu nen­nen. Die CDU-Frak­­ti­on unter­stützt die­se Vor­ha­ben in Gän­ze und hofft auf eine bal­di­ge Umset­zung. Gut ist, dass Steu­er­erhö­hun­gen an die­sem Abend kein The­ma für den Rat waren.

Nach­dem sich beim anschlie­ßen­den Imbiss die erhit­zen Gemü­ter schnell etwas beru­higt hat­ten, waren alle Räte und Ver­wal­tungs­mit­ar­bei­ter froh, in die­sem Jahr kei­nen Mit­ter­nachts­im­biss ver­an­stal­ten zu müs­sen, son­dern ein lecke­res, vor allem aber noch fri­sches und war­mes Essen zu fast nor­ma­ler Abend­essens­zeit zu genie­ßen. Die hier aus­ge­tausch­ten fro­hen Wün­sche zu Weih­nach­ten und dem neu­en Jahr gebe ich sehr ger­ne und von Her­zen an die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der Stadt May­en wei­ter. Denn Sie sind es, die mit ihrem Fleiß, ihrem Geschick und ihrem Enga­ge­ment das sozia­le Leben und Mit­ein­an­der erst mög­lich machen. Daher wün­sche ich Ihnen im Namen der CDU-Frak­­ti­on eine fröh­li­ches Weih­nacht­fest und alles erdenk­lich Gute für 2020. Blei­ben sie gesund und munter.

 

CDU-Frak­­ti­on, Chris­toph Rosen­baum — Vorsitzender