31. August 2020

Des einen Freud, des anderen Leid

Trotz einer über­schau­ba­ren Tages­ord­nung, wur­de der ver­gan­ge­ne Don­ners­tag zu einem klei­nen Sit­zungs­ma­ra­thon für die Mit­glie­der des Stadt­ra­tes und der Aus­schüs­se. Begin­nend mit einer Sit­zung des Kul­tur­aus­schus­ses, einer fol­gen­den gemein­sa­men Sit­zung von Haupt und Finanz­aus­schuss mit den Mit­glie­dern des Kul­tur­aus­schus­ses und einer dar­auf­fol­gen­den außer­plan­mä­ßi­gen Sit­zung des Stadt­ra­tes wur­den in teils sehr emo­tio­nal geführ­ten Debat­ten rich­tungs­wei­sen­de Ent­schei­dun­gen getrof­fen. Das Gute vor­weg: Die Maye­ner Burg­fest­spie­le haben einen neu­en Inten­dan­ten, der auf den im kom­men­den Jahr schei­den­den Dani­el Ris fol­gen wird. Alex­an­der May tritt hier in gro­ße Fuß­stap­fen sei­nes über­aus erfolg­rei­chen Vor­gän­gers. Unse­rer Über­zeu­gung nach hat er dafür aber das nöti­ge Rüst­zeug. Sei­ne erfri­schen­de, kom­pe­ten­te und gewinn­brin­gen­de Art über­zeug­te die Mit­glie­der der CDU Frak­ti­on und so konn­te er sich in einem über­aus star­ken Bewer­ber­feld gegen die bei­den zuletzt noch übrig geblie­be­nen Mit­be­wer­ber klar durch­set­zen. Mit Alex­an­der May gehen die Burg­fest­spie­le May­en einer gesi­cher­ten und erfolg­rei­chen Zukunft ent­ge­gen – mit dann hof­fent­lich einer für alle Kul­tur­schaf­fen­den bes­se­ren Aus­gangs­la­ge. Wir wün­schen ihm bereits jetzt viel Erfolg und ein glück­li­ches Händchen.

Die Aus­gangs­la­ge für den dies­jäh­ri­gen Lukas­markt indes war alles ande­re als rosig. Die Ver­wal­tung hat­te mit sehr gro­ßem Auf­wand ein alter­na­ti­ves Kon­zept für einen Lukas­markt unter Coro­nabe­din­gun­gen aus­ge­ar­bei­tet. Hier­für sei dem Team um Markt­meis­ter Krä­mer, der hier zahl­rei­che Zuar­bei­ter aus der Ver­wal­tung oder auch bei­spiel­haft von der Feu­er­wehr hat­te, sei ein gro­ßes Wort des Dan­ke­schöns aus­ge­spro­chen. Das bereits bekann­te Kon­zept mit einem ein­ge­zäun­ten Fest­ge­län­de und begrenz­ter Besu­cher­zahl wur­de sei­ner­zeit im Markt­aus­schuss völ­lig zu Recht nicht ver­ab­schie­det. Zu groß war die Bedeu­tung für die Stadt und die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, dass hier­zu fol­ge­rich­tig eine Son­der­sit­zung des Stadt­ra­tes ein­be­ru­fen wer­den muss­te. Unter dem Ein­druck stei­gen­der Coro­na­fall­zah­len und den vom Ober­bür­ger­meis­ter zwar pro­phe­zei­ten, aller­dings nicht ein­ge­tre­te­nen Locke­run­gen der Coro­na­mass­nah­men änder­te die Ver­wal­tung in der ver­gan­ge­nen Woche ihre Mei­nung, und schlug dem Rat nun eine Absa­ge des Lukas­mark­tes vor. Sie sprang so auf den bereits mit hohem Tem­po fah­ren­den Zug der im Rat ver­tre­te­nen Frak­ti­on auf, die sich früh­zei­tig bereits auf eine Absa­ge des von der Ver­wal­tung vor­ge­leg­ten Kon­zepts posi­tio­niert hat­ten. Ein­hel­li­ge Mei­nung der Rats­leu­te war es, dass Kon­zept abzu­leh­nen und somit den Lukas­markt 2020 abzu­sa­gen. Zu groß war die Sor­ge um die Gesund­heit aller aber auch die wirt­schaft­li­chen Zwei­fel, ob ein sol­ches Kon­zept über­haupt von den Markt­be­su­chern ange­nom­men wür­de. Bereits in der Sit­zung des Markt­aus­schus­ses hat­te die CDU ange­regt, für den Fall der Absa­ge Alter­na­ti­ven zu über­den­ken. Die­se sieht die CDU-Frak­­ti­on mög­li­cher­wei­se in der Auf­stel­lung eini­ger Fahr­ge­schäf­te und Buden mit jeweils eige­nen Hygie­nekon­zep­ten von bevor­zugt regio­na­len Schau­stel­lern in der Innen­stadt. Mit Mehr­heit gegen die Stim­men der SPD und der FWM konn­te zumin­dest die Tür hier­für offen hal­ten. Die Aus­sa­gen eini­ger Rats­mit­glie­der der SPD hier­zu ähnel­ten eher einer Vor­her­sa­ge des zwei­ten Lock­downs, sodass deren Absa­ge strin­gent war. Für die anwe­sen­den Schau­stel­ler war das aller­dings ein Schlag in die Magen­gru­be. Es sol­len nun zeit­nah Gesprä­che mit der MY-Gemein­­schaft statt­fin­den, um die Mög­lich­kei­ten für alle Betei­lig­ten aus­zu­lo­ten. Dass so etwas erfolg­reich umsetz­bar ist, bewei­sen vie­le Bei­spie­le im gan­zen Bun­des­ge­biet. Im Fokus muss aller­dings immer dir Gesund­heit aller stehen.

Sehr schmal­lip­pig waren die Ant­wor­ten des Ober­bür­ger­meis­ters zu dem Sach­stand des von ihm ins Rol­len gebrach­ten Hotel­kon­zepts „Schüt­zen­platz“. Noch im letz­ten Sit­zungs­lauf drück­te der Ver­wal­tungs­chef mäch­tig auf die Tube und hät­te die Lie­gen­schaft im Net­te­tal lie­ber ges­tern als heu­te ver­äu­ßert. Nur mit viel Enga­ge­ment konn­te der Stadt­rat ihn ein­fan­gen und mit wei­te­ren Prüf­auf­trä­ge dafür sor­gen, dass die Stadt nicht blind­lings in ein Aben­teu­er mit unge­wis­sem Aus­gang läuft. Bür­ger­meis­ter Mau­el in sei­ner Funk­ti­on als Vor­sit­zen­der des Bei­rats der Stadt­ent­wick­lungs­ge­sell­schaft teil­te dann mit, dass das Ergeb­nis der anwalt­li­chen Prü­fung kurz vor der Sit­zung im Haus ein­ge­gan­gen sei und nun ver­ar­bei­tet wer­de.  Alles ande­re als ein ver­nich­ten­des Urteil über den nota­ri­el­len Ver­trag und den poten­ti­el­len Inves­tor wäre eine Über­ra­schung. Auch bedarf es Ände­run­gen an dem erst vor kur­zem auf­ge­stell­ten Bebau­ungs­plans. Bald wer­den wir hier viel­leicht mehr wissen,

Mehr wis­sen woll­ten die Rats­frak­tio­nen auch zu der Ent­wick­lung des „Alten Rat­hau­ses“. Hier las man vor weni­gen Tagen in der Pres­se, dass der poten­ti­el­le Inves­tor für die Errich­tung eines Restau­rants in der guten Stu­be May­ens auf­grund eines Zer­würf­nis­ses mit der Ver­wal­tung von sei­nen Zusa­gen zurück getre­ten war. Auch hier zeig­te sich der Ober­bür­ger­meis­ter wenig mit­teil­sam und über­ließ Bür­ger­meis­ter Mau­el das Wort. Die­ser klär­te als Lei­ter der Bau­ord­nung sach­lich über das Ver­fah­ren der Bau­ge­neh­mi­gung für das neue Restau­rant der Fami­lie Pel­le im ehe­ma­li­gen Gebäu­de von Gour­met Wag­ner auf. Letzt­lich ging es wohl nur noch um eine offe­ne Teil­ge­neh­mi­gung für eine klei­ne, vom Vor­gän­ger stam­men­de und nicht geneh­mig­te Räum­lich­keit. Hier­an ent­brann­te ein emo­tio­na­ler Streit, der in der Fol­ge zu einem wohl unüber­wind­ba­ren Zer­würf­nis ins­be­son­de­re zwi­schen dem Ober­bür­ger­meis­ter sowie dem Bau­amt und dem Inves­tor geführt hat. Hier­durch ist dem Image der Stadt ein erheb­li­cher Scha­den zuge­fügt wor­den und man soll­te beden­ken, dass das schon die zwei­te Plei­te für die Gas­tro­no­mie im Alten Rat­haus war. Der Ober­bür­ger­meis­ter will nun sein Glück in einer wei­te­ren Aus­schrei­bung suchen – vie­len Rats­leu­ten fehlt mitt­ler­wei­le aller­dings der Glau­be, dass das Ergeb­nis des Bür­ger­ent­scheids jemals erfolg­reich umge­setzt wer­den kann. Zu vie­le Unwäg­bar­kei­ten hält die unter Denk­mal­schutz ste­hen­de Immo­bi­lie für mög­li­che Inves­to­ren bereit. Die müs­sen vor einer erneu­ten Aus­schrei­bung lücken­los auf den Tisch gelegt werden.

Bereits in 5 Wochen kommt der Rat wie­der im schö­nen Bür­ger­haus in Hau­sen zu sei­ner nächs­ten Sit­zung zusam­men und dann wer­den wir auch alle wis­sen, wer die Geschi­cke der Stadt in den kom­men­den 8 Jah­ren lei­ten wird.