29. Mai 2021

Stadtratssitzung vom 19.05.2021: „Alles gut gekocht“

Nur zu ger­ne haben wir im Stadt­rat zusätz­li­che Aus­ga­ben für die städ­ti­schen Kin­der­ta­ges­stät­ten zu den jewei­li­gen Erwei­te­run­gen der Küchen bewil­ligt. Denn ab dem neu­en Jahr wird in den dann vier städ­ti­schen Kitas frisch gekocht. Es war der CDU ein Her­zens­an­lie­gen, wel­ches wir von Anfang an gepusht und mit Rat und Tat unter­stützt haben. Nach­dem der bis­he­ri­ge Essens­lie­fe­rant den Ver­trag für 2022 gekün­digt hat­te, muss­te man sich im Jugend­amt zwangs­läu­fig Gedan­ken über eine Alter­na­ti­ve machen. Meh­re­re Optio­nen wur­den geprüft und schluss­end­lich hat sich die Frisch­kü­che nicht nur in finan­zi­el­ler, son­dern vor allem aus päd­ago­gi­scher Sicht und aus Umwelt­ge­dan­ken als erstre­bens­wert her­aus­kris­tal­li­siert. Eine Belie­fe­rung durch einen Cate­rer hät­te Unmen­gen an Ver­pa­ckungs­müll und einen dop­pel­ten Ener­gie­auf­wand für das Erwär­men der bereits zuvor gekoch­ten und schock­ge­fro­re­nen Spei­sen bedeu­tet. Dank der umfang­rei­chen Vor­ar­bei­ten in den jewei­li­gen Ein­rich­tun­gen aber auch im Jugend­amt selbst wur­de in kur­zer Zeit ein Kon­zept ent­wi­ckelt, das nun vom Stadt­rat ver­ab­schie­det wur­de. Es gab viel Lob von allen Sei­ten und unser Dank gilt hier der Jugend­amts­lei­tung San­dra Die­t­­rich-Fuchs und ihrem Team. Dan sagen wir schon jetzt mal: Guten Appe­tit! Scha­de nur, dass das Kon­zept Frisch­kü­che in den städ­ti­schen Grund­schu­len nicht umge­setzt wer­den wird.

Unse­re unge­teil­te Zustim­mung aus Über­zeu­gung fand der ein­stim­mi­ge Beschluss des Stadt­ra­tes zur Instal­lie­rung von soge­nann­ten Stol­per­stei­nen – einer Erin­ne­rung an die in den 30er Jah­ren des ver­gan­ge­nen Jahr­hun­derts vom NS-Regime ver­trie­be­nen und ver­schlepp­ten jüdi­schen Mit­bür­ger. Die­ses bun­des­wei­te Pro­jekt wird in May­en maß­geb­lich von Schü­le­rin­nen und Schü­lern der BBS und des Megi­­na-Gym­­na­­si­ums getra­gen und ist gera­de vor dem Hin­ter­grund eines in Deutsch­land auf­kom­men­den Anti­se­mi­tis­mus bestimm­ter gesell­schaft­li­cher Grup­pen ein unwahr­schein­lich wich­ti­ges Enga­ge­ment der jun­gen Genera­ti­on. Hier­für zol­len wir unse­ren Respekt und hof­fen auf ein län­ger­fris­ti­ges Enga­ge­ment der Schu­len. Enga­ge­ment der Jugend­li­chen braucht auch der Jugend­bei­rat der Stadt May­en. Die­ser wird im Sep­tem­ber neu gewählt und hier hat der Stadt­rat durch die Ände­rung der Sat­zung nun auch eine Brief­wahl mög­lich gemacht. Hier­durch erhof­fen wir uns eine deut­lich höhe­re Wahl­be­tei­li­gung. Wir rufen bereits heu­te jun­ge Leu­te auf, wäh­len zu gehen oder noch bes­ser, sich zur Wahl auf­stel­len zu lassen.

Auf­stel­len wird die Stadt­ver­wal­tung in die­sem Jahr zwei Lade­säu­len für Elek­tro­au­tos. Auch wenn dies sicher kei­ne ori­gi­nä­re Auf­ga­be einer Ver­wal­tung ist, bedarf es hier eines Anschubs durch die öffent­li­che Hand. Am „Habs­burg­ring“ sowie im „Trin­nel“ sol­len die­se Lade­sta­tio­nen errich­tet wer­den. Sie sind vor allem für die­je­ni­gen gedacht, die May­en als Tou­rist besu­chen und in die­ser Zeit ihr Elek­tro­au­to zen­trums­nah auf­la­den möch­ten. Ange­sichts der stark stei­gen­den Zulas­sungs­zah­len von E‑Autos ist das eine sinn­vol­le Inves­ti­ti­on, die zudem erheb­lich geför­dert wird. Natür­lich hof­fen wir auf Nach­ah­mer aus der Pri­vat­wirt­schaft, wie etwa jüngst in einem gro­ßen Auto­haus in der Pol­cher­stra­ße gesche­hen. Ein Antrag der AFD-Frak­­ti­on zum The­ma Ladein­fra­struk­tur für Fahr­rä­der wur­de nach kur­zer Dis­kus­si­on in die dafür zunächst zustän­di­gen Aus­schüs­se ver­wie­sen. Hier hat die Ver­wal­tung bereits Vor­schlä­ge erar­bei­tet die nun abge­gli­chen werden.

Mit gro­ßer Genug­tu­ung hat die CDU-Frak­­ti­on die Beschluss­vor­la­ge zum „Hotel­pro­jekt May­en“ zur Kennt­nis genom­men. Nach­dem im Haupt- und Finanz­aus­schuss vor 14 Tagen die Stan­d­ort- und Markt­ana­ly­se „Hotel­pro­jekt May­en“ vor­ge­stellt wur­de, hat sich etwa der Stand­ort „Bade­zen­trum“ als über­aus inter­es­sant erwie­sen. Hier kann eine Inves­ti­ti­on in Ver­bin­dung mit dem Net­­te-Bad sehr sinn­voll sein, aller­dings müs­sen hier­für noch eini­ge Vor­ar­bei­ten wie etwa die Schaf­fung des Bau­rechts erfol­gen. Dies soll nun in Angriff genom­men wer­den. Gleich­sam soll auch auf dem Gelän­de des Schüt­zen­plat­zes die Ent­wick­lung eines Hotels wei­ter­ge­führt wer­den. Hier gibt es bereits Bau­recht für ein Hotel, wel­ches momen­tan aller­dings noch erwei­tert wer­den soll. Die Ver­wal­tung kann hier nun nach poten­ti­el­len Inves­to­ren suchen. Hof­fen wir ein­mal, dass dies nicht so dilet­tan­tisch gemacht wird, wie bei dem eins­ti­gen Inves­tor Troy­ka MP GmbH. Denn das war ein Rein­fall mit Ansa­ge auf gan­zer Linie. Mit nun zwei mög­li­chen und star­ken Alter­na­ti­ven dür­fen wir uns aber durch­aus Hoff­nung auf ein Hotel machen.

Auf eine Linie konn­ten sich letzt­end­lich die im Rat ver­tre­te­nen Frak­tio­nen bei der gemein­sa­men Reso­lu­ti­on gegen eine Erwei­te­rung des Fac­­to­­ry-Out­­lets Mon­ta­baur eini­gen. Es geht hier unse­rer Ansicht nach auch um Soli­da­ri­tät mit den stär­ker betrof­fe­nen Städ­ten Ander­nach, Lim­burg und Koblenz. Aber wer denkt, das wür­de May­en über­haupt nicht betref­fen, der ist schief gewi­ckelt. Der gemein­sa­me Fin­ger­zeig nach Mainz soll­te Wir­kung zei­gen. Wur­den doch hier die Rah­men­be­din­gun­gen de Lan­des­ent­wick­lungs­pla­nung erar­bei­tet und beschlos­sen, denen die geplan­te Erwei­te­rung ent­schie­den und offen­sicht­lich zuge­gen läuft.

In die Pla­nung von Wohn- und Gewer­be­ge­bie­ten in der Stadt May­en scheint etwas Bewe­gung zu kom­men. Dies liegt der CDU-Frak­­ti­on beson­ders am Her­zen und nicht zuletzt des­we­gen konn­ten in den aktu­el­len Haus­halt Dank unse­res Antrags bei der Haus­halts­auf­stel­lung zusätz­li­che 100.000 Euro für die Ent­wick­lung und Pla­nung ein­ge­stellt wer­den. Dem münd­li­chen Bericht des Ober­bür­ger­meis­ters und der Vor­la­ge sei­ner Ver­wal­tung im nicht öffent­li­chen Teil der Sit­zung konn­ten gewis­se Fort­schrit­te in der Sache ent­nom­men wer­den. Einer etwa ist der auch in der Sit­zung mit der Kreis­spar­kas­se May­en abge­schlos­se­ne städ­te­bau­li­che Ver­trag zur Ent­wick­lung eines Wohn­ge­bie­tes im schö­nen Bet­zing. Hof­fen wir, dass auch ande­re Bemü­hun­gen zu einem Erfolg geführt wer­den kön­nen – im Inter­es­se jun­ger bau­wil­li­ger Fami­li­en und  Gewer­be­trei­ben­der. Wir ver­spre­chen, an die­sem The­ma dran zu bleiben.

Nach, für Maye­ner Ver­hält­nis­se, erstaun­li­chen ledig­lich 160 Minu­ten und vie­ler gefass­ter Beschlüs­se konn­te — dank der zuletzt sin­ken­den Coro­na­zah­len — der ver­mut­lich vor­erst letz­te Stadt­rat im Videos­for­mat zu Ende gebracht wer­den. Natür­lich sind eine sach­ge­rech­te Dis­kus­si­on und ein reger Mei­nungs­aus­tausch in der Sache stets wün­schens­wert, aber es muss ja nicht immer bis tief in die Nacht gehen. Hier sind wir mög­li­cher­wei­se auf einem guten Weg – schau­en wir mal.