Und täg­lich grüßt das Mur­mel­tier. In die­sen groß­ar­ti­gen Block­bus­ter aus den 90er Jah­ren fühl­te man sich in der jüngs­ten Sit­zung des Stadt­ra­tes in die ers­te Rei­he ver­setzt. In einer emo­tio­na­len Debat­te zur Neu­aus­rich­tung der städ­ti­schen Kin­der­ta­ges­stät­ten wur­den im Stadt­rat vie­le Argu­men­te aus­ge­tauscht. Und eine Ent­schei­dung wur­de wie­der ein­mal ver­scho­ben. Im Ver­lauf der Debat­te wur­de auch den vie­len Zuhö­ren auf der Tri­bü­ne klar, dass die eigent­li­che Fak­ten­la­ge der Ver­wal­tung für die Ent­schei­dungs­fin­dung aus­ge­spro­chen dünn war. Unse­ren Antrag zum Bau von zwei 3‑gruppigen Kitas in Hin­ter Burg und am Erd­wall anstatt einer 6‑gruppigen Kita am Erd­wall hat­te im Vor­feld der Sit­zung erheb­li­che Dis­kus­sio­nen im Bereich der Eltern­schaft und der sozia­len Netz­wer­ke aus­ge­löst. Die rein wirt­schaft­li­che Begrün­dung der Stadt für den Bau einer Groß­ki­ta und den damit ein­her­ge­hen­den Kahl­schlag in May­ens größ­ten Wohn­ge­bie­ten Hin­­ter-Bur­­g/Am Tau­ben­berg scheint schwer zu ver­mit­teln zu sein. Die Lage und somit die Erreich­bar­keit einer Kin­der­ta­ges­stät­te ist sicher­lich der ent­schei­den­de Fak­tor bei der Pla­nung eines neu­en Gebäu­des. Es ist unstrit­tig, dass die bei­den Gebäu­de der Kitas St. Josef und St. Bar­ba­ra nicht mehr sanie­rungs­fä­hig sind, zumin­dest nicht mit einem ver­tret­ba­ren finan­zi­el­len Auf­wand. Auch eine zukünf­tig gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Ganz­tags­be­treu­ung ist in bei­den Gebäu­den bei Bei­gehal­tung der Plätz­te nicht umsetz­bar. Die Kita St. Josef wird nach Aus­sa­gen des zustän­di­gen Trä­gers zu ca. 80% von Kin­dern besucht, die fuß­läu­fig die Ein­rich­tung errei­chen. Zum einen liegt das an der Nähe zu den umlie­gen­den Wohn­ge­bie­ten und zum ande­ren liegt es dar­an, dass Tei­le der Eltern­schaft nicht über die ent­spre­chen­den Ver­kehrs­mit­tel ver­fü­gen. „Es kann aus die­sem Grund kei­ne Lösung des Pro­blems sein, die Wohn­ge­bie­te Hin­­ter-Burg bis hin zum Tau­ben­berg kom­plett frei von einer fuß­läu­fig erreich­ba­ren Kin­der­ta­ges­stät­te zu machen. Gera­de die Wohn­häu­ser in dem Bereich Hin­­ter-Burg erfah­ren seit gerau­mer Zeit Eigen­tü­mer­über­gän­ge hin zu jun­gen Fami­li­en mit Kin­dern“ so der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der CDU Chris­toph Rosenbaum.

Der dann von der SPD-Frak­­ti­on in der Sit­zung sprich­wört­lich aus dem Hut gezau­ber­te Königs­weg zur Lösung des Pro­blems skiz­ziert den Bau einer 6‑gruppigen Kita in Hin­ter Burg – auf dem Gelän­de des Asche­sport­plat­zes an der Real­schu­le Plus. Aller­dings war dies ein alter Hut, da just vor 14 Tagen die­ser Vor­schlag bereits von der Grü­nen ein­ge­bracht wur­de. Grund­sätz­lich wäre es eine Lösung für den Bereich Hin­­ter-Bur­­g/­­Tau­­ben­­berg, aller­dings nicht für die Kita am Erd­wall. Das ent­schei­den­de Pro­blem an der Sache ist aber, dass das Grund­stück dem Kreis May­en-Koblenz gehört. Auch scheint die Kom­mu­ni­ka­ti­on der SPD-Frak­­ti­on mit ihrem Ober­bür­ger­meis­ter nicht durch­gän­gig zu funk­tio­nie­ren. Denn die­ser hat­te auf­grund des Vor­schlags der Grü­nen bereits den Land­rat ange­schrie­ben, ob die­ser sich den Ver­kauf von Grund­stü­cken in Hin­ter Burg für den Bau einer Kita an die Stadt May­en vor­stel­len könn­te. Sei­ne promp­te Ant­wort war ein kla­res „Nein“. Woher nun die SPD Frak­ti­on in der Sache ihren Opti­mis­mus nimmt, blieb prak­tisch unbe­ant­wor­tet. Die ange­spro­che­nen Syn­er­gien mit den Kreis­schu­len beim Bau mögen vor­der­grün­dig ver­fan­gen, haben aber ein ent­schei­den­des Pro­blem: den Zeit­plan. Daher bleibt abzu­war­ten, ob die­ser Königs­weg nicht schnur­stracks in die Sack­gas­se führt. Die CDU woll­te sich aber einer theo­re­ti­schen Mög­lich­keit zur Auf­fin­dung eines Grund­stücks in Hin­­ter-Burg nicht ver­schlie­ßen. Nicht jedoch ohne der Ver­wal­tung umfang­rei­che Haus­auf­ga­ben zur Kon­kre­ti­sie­rung der Zah­len und Fak­ten mit auf den Weg zu geben. „Im Okto­ber muss dann zwin­gend eine Ent­schei­dung fal­len und wir blei­ben bei der von uns bean­trag­ten Zwei-Stan­d­or­­te-Lösung“ so der stell­ver­tre­ten­de Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der CDU May­en Mar­tin Reis in der Debatte.

Buch­stäb­lich neben­bei wur­den in der Sit­zung eini­ge Bebau­ungs­plä­ne auf die Rei­se geschickt und der Grund­satz­be­schluss zum Ent­schul­dungs­pro­gramm der Kom­mu­nen in Rhein­­land-Pfalz wur­de gefasst. Die­ser hat zur Fol­ge, dass die Ver­wal­tung im kom­men­den Jahr einen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt vor­le­gen muss. Das hat­te der Innen­mi­nis­ter Ebling im Vor­feld unmiss­ver­ständ­lich klar gemacht. Aus die­sem Grund hat­te die Käm­me­rei ihre Zustim­mung zur Vor­ab­do­tie­rung der Burg­fest­spie­le ver­wei­gert und der Ober­bür­ger­meis­ter hat­te sie des­halb aus dem Sit­zungs­lauf her­aus genom­men — um sie nun nach Kri­tik an die­sem Vor­ge­hen in einer Son­der­sit­zung des Stadt­ra­tes am kom­men­den Mitt­woch doch bera­ten zu las­sen. Das hät­te man bei ent­spre­chen­der Kom­mu­ni­ka­ti­on im Vor­feld sicher ein­fa­cher haben können.

Ohne gro­ße Dis­kus­si­on ent­schied der Rat mit Mehr­heit für die Umbe­nen­nung der „Kirch­gas­se“ in „Juden­gas­se“. Den Namen, den sie bis 1935 schon ein­mal trug. Hier­zu hat­ten die Frak­tio­nen die Abstim­mung frei gege­ben, denn es gab für bei­de Ent­schei­dun­gen, die Umbe­nen­nung sowie die Bei­be­hal­tung des jet­zi­gen Namens, gute und nach­voll­zieh­ba­re Gründe.

Mit Moni­ka Wal­ker hat die Stadt May­en auf Vor­schlag der CDU-Frak­­ti­on nun eine neue Schieds­frau im Schieds­amts­be­zirk May­en II. Wir wün­schen Frau Wal­ker alle­zeit ein gute und ruhi­ge Hand bei der Lösung manch knif­fe­li­gen Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten von Bür­ge­rin­nen und Bür­ger unter­ein­an­der. Auch wur­den eine lan­ge Lis­te von ehren­amt­li­chen Schöf­fen und Hilfs­schöf­fen für den Amts­ge­richts­be­zirk May­en auf­ge­stellt. Wir dan­ken allen May­ene­rin­nen und Mayenern für die­ses ehren­amt­li­che Engagement.

Unge­plan­te Mehr­aus­ga­ben von einer drei­vier­tel Mil­li­on Euro muss­te der Stadt­rat für die Sofort­maß­nah­me der Ver­fül­lung von Hohl­räu­men im Bereich der Stra­ße „Am Lay­er­hof“ und zur Nach­zah­lung von Strom­kos­ten der Stra­ßen­be­leuch­tung frei geben. In Bezug auf die Stra­ßen­be­leuch­tung bleibt fest­zu­hal­ten, dass hier das Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men feh­ler­haf­te Abschlä­ge gestellt hat­te. Jedoch hät­te irgend­je­man­dem in der Ver­wal­tung bei einer Rech­nungs­kon­trol­le auf­fal­len müs­sen, dass das so nicht stim­men konn­te. Das muss in Zukunft anders laufen.

Mit nur einer Woche Pau­se wird sich der Stadt­rat dann am kom­men­den Mitt­woch schon wie­der zur Sit­zung im Rat­haus­saal ein­fin­den und dann in Sachen Burg­fest­spie­le hof­fent­lich eine wei­se und trag­fä­hi­ge Ent­schei­dung tref­fen. Bereits jetzt wünsch­te die CDU-Frak­­ti­on allen Bür­ge­rin­ne und Bür­gern und vor allem den Schü­le­rin­nen und Schü­lern schö­ne und erhol­sa­me Feri­en- oder Urlaubstage.