CDU Mayen diskutiert gemeinsam beim Döppekooche – klare Erwartungen an OB und Land
Auch in diesem Jahr hielt die CDU Mayen an ihrer Tradition fest und lud zur Veranstaltung „Haushalt mit Döppekooche“ ein. Mit kurzen Impulsen von CDU-Fraktionsvorsitzendem Christoph Rosenbaum und Parteivorsitzendem Martin Reis wurden die finanziellen Herausforderungen der Stadt offen diskutiert, angesichts eines Haushaltsdefizits von rund 10 Millionen Euro .
„Die prekäre Haushaltslage zeigt, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung für die Kommunen nicht gerecht wird. Selbst bei Streichung aller freiwilligen Ausgaben, was niemand möchte, stünde unter dem Strich ein dickes Minus. Die Kommunen werden seit Jahren von der Landesregierung mit unzureichenden Mitteln ausgestattet, während die Aufgaben und Belastungen kontinuierlich steigen“, erklärte Martin Reis. Die CDU fordert eine klare Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen, um die drohende Handlungsunfähigkeit der Kommunen abzuwenden. „Die Städte und Gemeinden dürfen nicht die Leidtragenden einer verfehlten Finanzpolitik des Landes sein – das trifft die Menschen konkret vor Ort“, so Reis weiter.
Gleichzeitig richtete die CDU Mayen klare Erwartungen an Oberbürgermeister Meid. „Es reicht nicht, die Verantwortung dem Stadtrat zuzuschieben. Der OB ist gefordert, konkrete Vorschläge zur Konsolidierung des Haushalts vorzulegen. Wir werden unsere eigenen Ideen einbringen und sind bereit, einem konstruktiven Kompromiss zuzustimmen – erwarten aber auch das Gleiche von seiten des Oberbürgermeisters“, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Christoph Rosenbaum. Bei leckerem Döppekooche und dem ein oder anderen Kaltgetränk gab es im Anschluss zu Haushalts- und anderen Themen einen regen Austausch im geselligen Rahmen.