Da rie­ben sich vie­le Rats­mit­glie­der ver­wun­dert die Augen: Nach dem desas­trö­sen Defi­zit von rund acht Mil­lio­nen Euro im ver­gan­ge­nen Jahr prä­sen­tier­te Ober­bür­ger­meis­ter Dirk Meid in der jüngs­ten Stadt­rats­sit­zung sei­nen Haus­halts­ent­wurf für 2026 mit einem neu­en Rekord­de­fi­zit von 11,5 Mil­lio­nen Euro. Sin­ken­de Steu­er­ein­nah­men, dar­un­ter ein Minus von rund vier Mil­lio­nen Euro bei der Gewer­be­steu­er, ste­hen stei­gen­den Per­so­nal­kos­ten von fast zwei Mil­lio­nen Euro gegen­über. Der Rat blieb mehr als rat­los zurück und ein Haus­halts­aus­gleich scheint der­zeit unerreichbar.

Immer­hin konn­ten durch die Ableh­nung des Ver­wal­tungs­be­schlus­ses zur Nie­der­le­gung der his­to­ri­schen Stein­brü­cke in der Bür­res­hei­mer Stra­ße rund 50.000 Euro an Abriss­kos­ten ein­ge­spart wer­den. Zudem ent­schied der Stadt­rat im drit­ten Anlauf, dass May­en in der Wel­t­­kul­­tur­er­­be-Initia­­ti­­ve „Mühl­stein­re­vier Rhein­Ei­fel“ ver­bleibt – und erfüll­te damit die Hoff­nun­gen der kom­mu­na­len Fami­lie. Bei­de Beschlüs­se sind gute Mehr­heits­ent­schei­dun­gen für das kul­tu­rel­le Erbe unse­rer Stadt und zei­gen Respekt vor unse­rer stein­rei­chen Vergangenheit.

Für die Zukunft unse­rer Kin­der wur­de der För­der­an­trag für die Kita Am Erd­wall erneut beschlos­sen. Umpla­nun­gen hat­ten dies erfor­der­lich gemacht. Dass die Umset­zung jedoch ein wei­te­res Jahr auf sich war­ten lässt, rief deut­li­che Kri­tik der CDU-Frak­­ti­on hervor.

„Die­se erneu­te zeit­li­che Ver­zö­ge­rung beim Bau der neu­en Kita Am Erd­wall geht zu Las­ten der Kin­der und Eltern“, so Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Chris­toph Rosen­baum. „Es muss nun eine zügi­ge Umset­zung der Plä­ne durch ein Archi­tek­tur­bü­ro erfolgen.“

Die bei­den Anträ­ge der Koali­ti­on aus CDU, Grü­nen und FDP – zum städ­ti­schen Woh­nungs­be­stand sowie zu Erleich­te­run­gen bei der Schank­er­laub­nis für Ver­ei­ne – wur­den ein­stim­mig angenommen.

Es bleibt span­nend in den kom­men­den Wochen.